Tim Weber: Direkte Demokratie und negative Stimmgewichte
Das negative Stimmgewicht ist ein merkwürdiges Phänomen unseres Wahlrechts: wer eine Partei nicht wählt, kann ihr damit zu mehr Sitzen verhelfen. Das Verfassungsgericht hat...
Verfassungs- und andere Widrigkeiten
Man hätte es auch früher und einfacher und vor allem ehrenhafter haben können – aber weil der politische Machtapparat es nicht von selbst erkennt,...
EU-Reformvertrag vorerst kalt gestellt
Die Dichte willkommener Nachrichten ist ja zurzeit nicht gerade allzu hoch. Da freut es natürlich, wenn so etwas wie heute geschieht: Das Bundesverfassungsgericht erteilt...
Von Wahlcomputern und -helfern
Das Bundesverfassungsgericht hat’s am gestrigen Dienstag entschieden: Der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 war verfassungswidrig, weil „die Nachvollziehbarkeit der wesentlichen Schritte der...