Linksammlung: EU-Reformvertrag

Da kommt einiges auf uns zu: Nachdem die Europäische Verfassung zunächst scheiterte, wurde dem überarbeiteten “EU-Reformvertrag” im Deutschen Bundestag am 24. April mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit (von 574 Abgeordneten votierten 515 für den Vertrag und 58 dagegen) zugestimmt – die meisten von ihnen kennen weder Inhalt noch Konsequenzen genau.

Was bedeutet Europa für uns Europäer? Wie sieht die europäische Zukunft aus? Es gibt mehr Fragen als Antworten und die kritischen Stimmen mehren sich. Es wird Zeit für die Diskussion und Aufklärung, denn bereits am 1. Januar 2009 – rechtzeitig vor den geplanten Wahlen zum Europäischen Parlament im darauf folgenden Juni tritt der EU-Reformvertrag in Kraft.

Interessanten Links zum Thema EU-Reformvertrag

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Marek

Schon als kleiner Junge lief ich mit dem Bleistift herum und fragte die Menschen Löcher in den Bauch. Genauso stelle ich mir noch heute einen Reporter vor – wie einen Detektiv mit Schreibblock … Doch die Welt hat sich sehr verändert. Mehr denn je brauchen wir neue Erzählungen, neuen Mut, Gemeinschaften und Vorbilder. Als Medien- und Projektmacher, Journalist und Publizist berichte ich seit 30 Jahren über Themen, die mich bewegen: Demokratie, Technologie, Wirtschaft, Medien, Umwelt- und Tierschutz – motiviert vom Wunsch nach einer besseren Welt für alle.

5 Kommentare

  • Hallo Spitz,

    fast – Jo Leinen war zwar nicht bei den Grünen, dafür aber mal Saarländischer Umweltminister unter Lafontaine. Ist aber schon über 20 Jahre her. Er war aber schon lange Zeit in die EU-Politik involviert: (1977-1979: Europa-Sekretär SPD-Jugend, 1981-1985: Mitglied der Umweltkommission der SPD, 1985-1999: Mitglied des Landesvorstands der SPD Saar und 1996 bis heute: Mitglied der Europa-Kommission der SPD). Soweit ich recherchiert habe, ist er schon lange „Treiber“ der EU-Verfassung und hat sich hier auch ungehalten über das „NEIN!“ der Franzosen in einem Interview des Deutschland-Radios geäußert: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/553462/

    Interessant bei der Sache ist ja, dass wohl das Referendum in Irland (wie schon befürchtet) nicht wirklich blockieren wird. Einen interessanten Artikel zur Reaktion der EU-Vertragsbefürworter findet man hier: http://derstandard.at/?url=/?id=3372219. In diesem kann bereits lesen, wie wohl mit der zu erwartenden Abstimmung seitens der EU-Kommissare umgegangen wird. Ein Beispiel: „„Your Problem, Ireland!“ lautet die „coole“ Variante, die von vielen Experten als die im Moment modernste bezeichnet wird. Die Argumentation: 15 EU-Länder haben bis jetzt zugestimmt, weitere elf werden dies bis Jahresende aller Voraussicht nach tun. Drei Millionen Iren können nicht eine Union mit bald 500 Millionen Menschen stoppen. Es liege also an Irland, zu sagen, wie es nun weiter gehe.“

    Es würde mich schon wundern, wenn so kurz vor dem Ziel ein kleines Rädchen…

    Aber man kann ja nie wissen.

    Grüße,
    marek

  • Von wegen Irland-Abstimmung… Eben habe ich eine Meldung von Reuters gelesen: „Berlin/Brüssel (Reuters) – Vor dem irischen Referendum über den EU-Vertrag hat der Europa-Politiker Jo Leinen vor einer Blockade der geplanten Reformen gewarnt.

    Ein ‚Nein‘ der Iren dürfe nicht das Ende des Abkommens sein, sagte der Vorsitzende des Verfassungsausschusses im Europa-Parlament am Mittwoch dem Deutschland-Radio Kultur. Er plädierte dafür, den Ratifizierungsprozess fortzusetzen und das irische Referendum anschließend zu wiederholen. „Wenn 26 Länder ratifizieren und ein Land ‚Nein‘ sagte, dann kann es gar nicht anders sein, als dass dieses Land nochmal gefragt wird: Ist das euer letztes Wort.“ http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEHUM14981220080611

    Ohne Kommentar (außer: War Jo Leinen nicht mal Grüner???)

    Spitz passt auf!

  • Hallo Europa-Interessierte,

    am Anfang einer jeden Diskussion steht zunächst einmal die Information. Damit Ihr etwas “Futter” für Eure Recherchen bekommt, habe ich im nächsten Beitrag des runden Tisches interessante Links und Videos rund um das Thema veröffentlicht. Wenn Ihr noch weitere findet, freuen wir uns über die Veröffentlichung. Ihr müsst euch hierzu nur in diesem Portal anmelden (rechts unten) und könnt dann auch eigene Beiträge schreiben. Ansonsten nutzt ganz einfach die Kommentarfunktionen (ohne Anmeldung).

    Demnächst werde ich auch noch einige Web-Videos zum Thema in dieser Rubrik posten, denn ein Video sagt mehr als 10000 Worte…

    Viele Grüße,
    Marek

  • Hallo Europa-Interessierte!

    Auf dieser Seite sammeln wir Informationen zu unserem ersten „runden Tisch“ zum Thema Europa. Wir freuen uns über Beiträge, Kommentare, Links und weiteres Material, denn das Ziel ist, dass hier alle erdenklichen Informationen zum Thema gesammelt – und vielleicht auch intensiv diskutiert – werden.

    Viel Spass,
    Marek

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