Für Demokratie und Freiheit: Globaler Aktionstag am 12.5.12

Für Demokratie und Freiheit! „Komm, wir bauen eine neue Welt“, lautet der Appell von 12mai-berlin.org für den globalen Aktionstag

Am 12. Mai 2012 wollen sich Menschen weltweit in gemeinsamen Protestaktionen für Demokratie und Freiheit einsetzen. Der kommende Samstag ist nicht nur der »Tag des gerechten Handelns« – und damit Anlass genug. Er ist auch der Jahrestag, an dem in Spanien die Platzbesetzungen begannen. Damals fingen Menschen an, auf öffentlichen Plätzen zu zelten, um sich so für mehr Demokratie und Gerechtigkeit einzusetzen. Ein Jahr später geht es nicht nur darum, sich an diesen Jahrestag zu erinnern. Es gibt immer noch genug Gründe, sich zu empören.

Ende Mai soll der Bundestag zum Beispiel den europäischen Fiskal­vertrag beschließen. Etliche Organisationen – etwa attac oder Mehr Demokratie e.V. – sehen dies als einen Angriff auf Demokratie und Freiheit. »Parlamente werden zunehmend entmachtet, immer mehr Kompetenzen & Entscheidungen auf die höhere Ebene verlagert«, schreibt Mehr Demokratie e.V. und hat bereits eine Sammelklage für einen Volksentscheid zum Fiskalpakt auf den Weg gebracht, bei dem übrigens jeder kostenlos mitmache kann (www.verfassungsbeschwerde.eu).

Auch Attac macht sich gegen den Vertrag stark: Im alternativen Web-TV-Sender kontext-tv.de erklärt Attac-Mitglied Alexis Passadakis, was der Fiskalpakt für unsere Demokratie in Europa bedeutet. Auch er fordert deshalb auf, sich am Samstag an den Aktionen zu beteiligen.

Die Stadt Frankfurt stellt sich quer für Demokratie und Freiheit

Dabei hat für Aufregung gesorgt, dass die Stadt Frankfurt eine der größten Protest-Aktionen verboten hat: Unter dem Titel »Blockupy« sollen hier mehrere Tage lang – nämlich die ganze kommende Woche – Aktionen für Demokratie und Freiheit im Frankfurter Bankenviertel stattfinden. Kaum ist das Verbot ausgesprochen, lassen Blockupy und andere, beteiligte NGO (u.a. medico international) verlauten, dass das Verbot nicht rechtsmäßig sei – sie gehen davon aus, dass alle Veranstaltungen wie geplant stattfinden.

Ein Überblick über die Aktionen weltweit unter http://map.squaresdatabase.org

So – und was ist nun so los in und um Deutschland? Eine recht eindrucksvolle Weltkarte unter map.squaresdatabase.org. Sie zeigt in Form roter Punkte, wo überall auf der Welt Aktionen für Demokratie und Freiheit am 12. Mai stattfinden. Auch unter http://www.globalmay.org/de und www.may12.net findet man eine Karte – zusätzlich aber auch noch eine Auflistung nach Ländern und Städten. Von dort aus kommt man zu den entsprechenden Orga-Websiten. Speziell für Berlin – wo der größte Marsch erwartet werden dürfte – gibt es zudem die Website 12mai-berlin.org.